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Datenschutz
Datenschutz Ordner
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Die Verfassung des Landes Brandenburg und das Grundgesetz gewährleisten ein Grundrecht auf Datenschutz. Jeder Mensch soll selbst entscheiden können, wer was wann und bei welcher Gelegenheit über ihn weiß. Innerhalb der Europäischen Union ist der Datenschutz weitgehend einheitlich geregelt. Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht führt als unabhängige Behörde die Aufsicht sowohl über die brandenburgischen öffentlichen als auch über nicht öffentliche Stellen, die ihren Sitz in Brandenburg haben. Sie informiert hier über rechtliche Grundlagen des Datenschutzes und ihre Auslegung sowie über die Zusammenarbeit mit anderen Datenschutzaufsichtsbehörden.

Die Verfassung des Landes Brandenburg und das Grundgesetz gewährleisten ein Grundrecht auf Datenschutz. Jeder Mensch soll selbst entscheiden können, wer was wann und bei welcher Gelegenheit über ihn weiß. Innerhalb der Europäischen Union ist der Datenschutz weitgehend einheitlich geregelt. Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht führt als unabhängige Behörde die Aufsicht sowohl über die brandenburgischen öffentlichen als auch über nicht öffentliche Stellen, die ihren Sitz in Brandenburg haben. Sie informiert hier über rechtliche Grundlagen des Datenschutzes und ihre Auslegung sowie über die Zusammenarbeit mit anderen Datenschutzaufsichtsbehörden.

Akteneinsicht
3D Illustration Aktenschrank
Destina/stock.adobe.com

Das Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz gewährt ein grundsätzliches Recht auf Akteneinsicht. Der Anspruch geht auf eine Vorgabe der Verfassung des Landes Brandenburg zurück. Zwar ist der Informationszugang nicht von Voraussetzungen abhängig, aber an bestimmte Verfahrensregelungen gebunden. Insbesondere werden berechtigte Interessen Dritter geschützt. Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht kontrolliert die Einhaltung der Vorschriften des Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetzes. Sie informiert hier über rechtliche Grundlagen des Informationszugangs, ihre Auslegung sowie über die Zusammenarbeit mit anderen Kontrollbehörden.

Das Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz gewährt ein grundsätzliches Recht auf Akteneinsicht. Der Anspruch geht auf eine Vorgabe der Verfassung des Landes Brandenburg zurück. Zwar ist der Informationszugang nicht von Voraussetzungen abhängig, aber an bestimmte Verfahrensregelungen gebunden. Insbesondere werden berechtigte Interessen Dritter geschützt. Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht kontrolliert die Einhaltung der Vorschriften des Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetzes. Sie informiert hier über rechtliche Grundlagen des Informationszugangs, ihre Auslegung sowie über die Zusammenarbeit mit anderen Kontrollbehörden.

Aktuelle Meldungen

DSK fordert Regelung der Verarbeitung von Gesundheitsdaten in der Pandemie

In ihrer Entschließung vom 29. März 2021 fordet die Datenschutzkonferenz eine gesetzliche Regelung zur Verarbeitung von Gesundheitsdaten wie z. B. beim Impfnachweis, dem Nachweis von Testergebnissen und dem Genesungsnachweis. Weiterlesen ...

Stellungnahme der DSK zur digitalen Kontaktnachverfolgung vom 26. März 2021

Anlässlich der Diskussion um die Luca-App des Unternehmens culture4life GmbH nennt die Datenschutzkonferenz Voraussetzungen für einen datenschutzgerechten Einsatz. Außerdem fordert in ihrer Stellungnahme bundeseinheitliche, normenklare Vorgaben für die digitale Kontaktnachverfolgung. Weiterlesen ...

Pressemitteilung der DSK zum Registermodernisierungsgesetz vom 25.02.2021

Durch die Schaffung eines einheitlichen Personenkennzeichens sieht die Datenschutzkonferenz die Gefahr einer missbräuchlichen Verknüpfung personenbezogener Daten und der Erstellung umfassender Persönlichkeitsprofile. Weiterlesen ...