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Auslegungshilfen der Landesbeauftragten

Gesetzesbegründungen

Gesetzentwürfe und Parlamentsdokumente enthalten oft praxisrelevante Hinweise, die eine Auslegung des Informationszugangsrechts erleichtern. Insbesondere können die Begründungen für getroffene Regelungen einer Klarstellung dienen, welche Ziele des Gesetzgeber damit verfolgt hat. Wir stellen hier entsprechende Dokumente für das Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz sowie für das Umweltinformationsgesetz des Landes Brandenburg zur Verfügung.

Gesetzesbegründungen

Gesetzentwürfe und Parlamentsdokumente enthalten oft praxisrelevante Hinweise, die eine Auslegung des Informationszugangsrechts erleichtern. Insbesondere können die Begründungen für getroffene Regelungen einer Klarstellung dienen, welche Ziele des Gesetzgeber damit verfolgt hat. Wir stellen hier entsprechende Dokumente für das Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz sowie für das Umweltinformationsgesetz des Landes Brandenburg zur Verfügung.

Anwendungshinweise

Die Anwendungshinweise zum Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz bestehen aus einer Zusammenfassung von Entscheidungen der Landesbeauftragten, die sie seit In-Kraft-Treten des Gesetzes in konkreten Beratungs- oder Beschwerdefällen getroffen hat. Trotz erheblichen Aktualisierungsbedarfs der Hinweise finden Behörden und Antrag stellende Personen darin weiterhin Hilfestellungen für aktuelle Fragen zur Umsetzung der Informationsfreiheit in Brandenburg.

Anwendungshinweise

Die Anwendungshinweise zum Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz bestehen aus einer Zusammenfassung von Entscheidungen der Landesbeauftragten, die sie seit In-Kraft-Treten des Gesetzes in konkreten Beratungs- oder Beschwerdefällen getroffen hat. Trotz erheblichen Aktualisierungsbedarfs der Hinweise finden Behörden und Antrag stellende Personen darin weiterhin Hilfestellungen für aktuelle Fragen zur Umsetzung der Informationsfreiheit in Brandenburg.


Häufig gestellte Fragen

In unseren FAQs zur Informationsfreiheit beantworten wir häufig gestellte Fragen Antrag stellender Personen. Dabei geht es unter anderem um die Voraussetzungen für die Antragstellung, den Umfang und die Grenzen der Informationszugangsansprüche, das behördliche Verfahren, um mögliche Kosten und um die Unterstützung gegenüber den Behörden, falls Schwierigkeiten auftreten.

Häufig gestellte Fragen

In unseren FAQs zur Informationsfreiheit beantworten wir häufig gestellte Fragen Antrag stellender Personen. Dabei geht es unter anderem um die Voraussetzungen für die Antragstellung, den Umfang und die Grenzen der Informationszugangsansprüche, das behördliche Verfahren, um mögliche Kosten und um die Unterstützung gegenüber den Behörden, falls Schwierigkeiten auftreten.