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Datenschutz
Datenschutz Ordner
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Die Verfassung des Landes Brandenburg und das Grundgesetz gewährleisten ein Grundrecht auf Datenschutz. Jeder Mensch soll selbst entscheiden können, wer was wann und bei welcher Gelegenheit über ihn weiß. Innerhalb der Europäischen Union ist der Datenschutz weitgehend einheitlich geregelt. Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht führt als unabhängige Behörde die Aufsicht sowohl über die brandenburgischen öffentlichen als auch über nicht öffentliche Stellen, die ihren Sitz in Brandenburg haben. Sie informiert hier über rechtliche Grundlagen des Datenschutzes und ihre Auslegung sowie über die Zusammenarbeit mit anderen Datenschutzaufsichtsbehörden.

Die Verfassung des Landes Brandenburg und das Grundgesetz gewährleisten ein Grundrecht auf Datenschutz. Jeder Mensch soll selbst entscheiden können, wer was wann und bei welcher Gelegenheit über ihn weiß. Innerhalb der Europäischen Union ist der Datenschutz weitgehend einheitlich geregelt. Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht führt als unabhängige Behörde die Aufsicht sowohl über die brandenburgischen öffentlichen als auch über nicht öffentliche Stellen, die ihren Sitz in Brandenburg haben. Sie informiert hier über rechtliche Grundlagen des Datenschutzes und ihre Auslegung sowie über die Zusammenarbeit mit anderen Datenschutzaufsichtsbehörden.

Akteneinsicht
3D Illustration Aktenschrank
Destina/stock.adobe.com

Das Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz gewährt ein grundsätzliches Recht auf Akteneinsicht. Der Anspruch geht auf eine Vorgabe der Verfassung des Landes Brandenburg zurück. Zwar ist der Informationszugang nicht von Voraussetzungen abhängig, aber an bestimmte Verfahrensregelungen gebunden. Insbesondere werden berechtigte Interessen Dritter geschützt. Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht kontrolliert die Einhaltung der Vorschriften des Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetzes. Sie informiert hier über rechtliche Grundlagen des Informationszugangs, ihre Auslegung sowie über die Zusammenarbeit mit anderen Kontrollbehörden.

Das Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz gewährt ein grundsätzliches Recht auf Akteneinsicht. Der Anspruch geht auf eine Vorgabe der Verfassung des Landes Brandenburg zurück. Zwar ist der Informationszugang nicht von Voraussetzungen abhängig, aber an bestimmte Verfahrensregelungen gebunden. Insbesondere werden berechtigte Interessen Dritter geschützt. Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht kontrolliert die Einhaltung der Vorschriften des Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetzes. Sie informiert hier über rechtliche Grundlagen des Informationszugangs, ihre Auslegung sowie über die Zusammenarbeit mit anderen Kontrollbehörden.

Aktuelle Meldungen

Stellenausschreibung Bereich Recht - Bewerbungsschluss: 30.09.2021

Stellenausschreibung im Bereich Recht - Volljuristin/Volljurist – befristet bis zum 31. Dezember 2022 in Vollzeit - Entgeltgruppe 13 TV-L – Bewerbungsschluss: 30. September 2021 Weiterlesen ...

Stellenausschreibung Bereich TO - Bewerbungsschluss: 30.09.2021

Stellenausschreibung im Bereich Technik und Organisation - Informatiker/Informatikerin – bis zur Entgeltgruppe E 14 TV-L – Bewerbungsschluss: 30. September 2021 Weiterlesen ...

DSK zum Umgang mit neuen EU-Standardvertragsklauseln

Pressemitteilung der Datenschutzkonferenz vom 21. Juni 2021: Bei der Verwendung der neuen EU-Standardvertragsklauseln sind eine Prüfung der Rechtslage im Drittland sowie zusätzliche Maßnahmen erforderlich. Weiterlesen ...


40. IFK: Mehr Transparenz beim Verfassungsschutz

In ihrer Entschließung vom 2. Juni 2021 fordert die Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland, in den Informationszugangsregelungen Bereichsausnahmen für den Verfassungsschutz abzuschaffen und Ausnahmeregelung auf den Schutz konkreter Sicherheitsbelange im Einzelfall zu beschränken. Weiterlesen ...

40. IFK: Ein Transparenzgesetz mit Vorbildfunktion schaffen!

In ihrer Entschließung vom 2. Juni 2021 stellt die Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland Forderungen für die neue Legislaturperiode des Bundes auf. Vor allem soll ein Transparenzgesetz mit Vorbildfunktion geschaffen werden. Weiterlesen ...

40. IFK: Mehr Transparenz durch behördliche Informationsfreiheitsbeauftragte!

In ihrer Entschließung vom 2. Juni 2021 fordert die Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland gesetzliche Regelungen zur Bestellung von behördlichen Informationsfreiheitsbeauftragten und empfiehlt den Behörden, solche auch ohne Verpflichtung zu benennen. Weiterlesen ...



Aktuelle Presse-Informationen

Länderübergreifende Prüfung: Einwilligungen auf Webseiten von Medienunternehmen sind meist unwirksam – Nachbesserungen sind erforderlich

Die Datenschutzaufsichtsbehörden mehrerer deutscher Länder haben die Webseiten von Medienunternehmen in Bezug auf den Einsatz von Cookies und die Einbindung von Drittdiensten untersucht. Insgesamt wurden auf Basis eines gemeinsamen Prüfkatalogs 49 Webangebote in 11 Ländern gepr&u... Weiterlesen ...

Koordinierte Prüfung internationaler Datentransfers

Im Rahmen einer länderübergreifenden Kontrolle werden Datenübermittlungen durch Unternehmen in Staaten  außerhalb der Europäischen Union oder des Europäischen Wirtschaftsraums (Drittstaaten) überprüft. Das Ziel ist die breite Durchsetzung der Anforderung... Weiterlesen ...

Landesbeauftragte veröffentlicht Tätigkeitsbericht Datenschutz 2020

Heute legt die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht, Dagmar Hartge, ihren Tätigkeitsbericht zum Datenschutz für das Jahr 2020 vor. Das vergangene Jahr war auch und gerade auf dem Gebiet des Datenschutzes von den Herausforderungen der Corona-P... Weiterlesen ...