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Datenschutz

Datenschutz-Aktenordner
stockpics/stock.adobe.com

Die Verfassung des Landes Brandenburg und das Grundgesetz gewährleisten ein Grundrecht auf Datenschutz. Jeder Mensch soll selbst entscheiden können, wer was wann und bei welcher Gelegenheit über ihn weiß. Innerhalb der Europäischen Union ist der Datenschutz weitgehend einheitlich geregelt. Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht führt als unabhängige Behörde die Aufsicht sowohl über die brandenburgischen öffentlichen als auch über nicht öffentliche Stellen, die ihren Sitz in Brandenburg haben. Sie informiert hier über rechtliche Grundlagen des Datenschutzes und ihre Auslegung sowie über die Zusammenarbeit mit anderen Datenschutzaufsichtsbehörden.

Die Verfassung des Landes Brandenburg und das Grundgesetz gewährleisten ein Grundrecht auf Datenschutz. Jeder Mensch soll selbst entscheiden können, wer was wann und bei welcher Gelegenheit über ihn weiß. Innerhalb der Europäischen Union ist der Datenschutz weitgehend einheitlich geregelt. Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht führt als unabhängige Behörde die Aufsicht sowohl über die brandenburgischen öffentlichen als auch über nicht öffentliche Stellen, die ihren Sitz in Brandenburg haben. Sie informiert hier über rechtliche Grundlagen des Datenschutzes und ihre Auslegung sowie über die Zusammenarbeit mit anderen Datenschutzaufsichtsbehörden.

Akteneinsicht

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Destina/stock.adobe.com

Das Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz gewährt ein grundsätzliches Recht auf Akteneinsicht. Der Anspruch geht auf eine Vorgabe der Verfassung des Landes Brandenburg zurück. Zwar ist der Informationszugang nicht von Voraussetzungen abhängig, aber an bestimmte Verfahrensregelungen gebunden. Insbesondere werden berechtigte Interessen Dritter geschützt. Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht kontrolliert die Einhaltung der Vorschriften des Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetzes. Sie informiert hier über rechtliche Grundlagen des Informationszugangs, ihre Auslegung sowie über die Zusammenarbeit mit anderen Kontrollbehörden.

Das Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz gewährt ein grundsätzliches Recht auf Akteneinsicht. Der Anspruch geht auf eine Vorgabe der Verfassung des Landes Brandenburg zurück. Zwar ist der Informationszugang nicht von Voraussetzungen abhängig, aber an bestimmte Verfahrensregelungen gebunden. Insbesondere werden berechtigte Interessen Dritter geschützt. Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht kontrolliert die Einhaltung der Vorschriften des Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetzes. Sie informiert hier über rechtliche Grundlagen des Informationszugangs, ihre Auslegung sowie über die Zusammenarbeit mit anderen Kontrollbehörden.

Aktuelle Meldungen

Stellenausschreibung im Bereich TO - Bewerbungsschluss: 15.09.2022

Stellenausschreibung im Bereich Technik und Organisation - Referentin/Referent – unbefristet in Vollzeit – bis zur Entgeltgruppe E 15 TV-L – Bewerbungsschluss: 15. September 2022 Weiterlesen ...

Stellenausschreibung im Bereich Verwaltung - Bewerbungsschluss: 15.09.2022

Stellenausschreibung im Bereich Verwaltung - Informationssicherheitsbeauftragte / Informationssicherheitsbeauftragter - unbefristet in Vollzeit - Entgeltgruppe E 12 TV-L - Bewerbungsschluss: 15. September 2022 Weiterlesen ...

Stellenausschreibung - Volljurist/Volljuristin - Bewerbungsschluss 26.08.2022

Stellenausschreibung - Volljuristin/Volljurist – unbefristet in Vollzeit – Entgeltgruppe 13 TV-L – Bewerbungsschluss: 26. August 2022 Weiterlesen ...


Stellenausschreibung im Bereich Recht - Bewerbungsschluss: 31. August 2022

Stellenausschreibung im Bereich Recht - Juristin/Jurist mit dem ersten juristischen Staatsexamen – befristet in Vollzeit – Entgeltgruppe 10 TV-L – Bewerbungsschluss: 31. August 2022 Weiterlesen ...

DSK: FAQ zu Facebook-Fanpages

In einer Liste von Antworten auf häufig gestellte Fragen zu Facebook-Fanpages erläutern die Datenschutzaufsichtsbehörden unter anderem, weshalb Verantwortliche deren datenschutzkonformen Betrieb derzeit nicht gewährleisten können. Weiterlesen ...

42. IFK: SMS in die Akte

Die Informationsfreiheitsbeauftragten fordern, die Nutzung von E-Mails, SMS oder sozialer Medien für die behördliche Kommunikation zu dokumentieren, denn auch hierfür gilt das Informationsfreiheitsrecht. Weiterlesen ...



Aktuelle Presse-Informationen

Landesbeauftragte stellt Tätigkeitsbericht Akteneinsicht 2020/2021 vor

Heute überreicht die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht, Dagmar Hartge, der Präsidentin des Landtages Brandenburg, Prof. Dr. Ulrike Liedtke, ihren Tätigkeitsbericht zur Akteneinsicht für die Jahre 2020 und 2021. In den beiden Beri...

Einladung zur Pressekonferenz am 23. Mai 2022 - Vorstellung des Tätigkeitsberichts Akteneinsicht 2020/2021

Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht, Dagmar Hartge, stellt am Montag, 23. Mai 2022 ihren aktuellen Tätigkeitsbericht Akteneinsicht für die Jahre 2020/2021 vor. Zunächst übergibt Frau Hartge den Bericht an die Präsidentin...

Landesbeauftragte veröffentlicht Tätigkeitsbericht Datenschutz 2021

Heute überreicht die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht, Dagmar Hartge, der Präsidentin des Landtages Brandenburg, Prof. Dr. Ulrike Liedtke, ihren Tätigkeitsbericht zum Datenschutz für das Jahr 2021. Der bereits in den Vorjahren s...