51. Sitzung des Arbeitskreises Informationsfreiheit
bis Uhr bis Uhr Potsdam
Tagesordnung
Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung des Landes Brandenburg, Raum 321-323
Dienstag, 21. April 2026: 13:00 – 17:30 Uhr, Pause ca. 15:30 – 15:45 Uhr
Mittwoch, 22. April 2026: 9:00 – 13:00 Uhr, Pause ca. 11:00 – 11:15 Uhr
Dienstag
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Begrüßung, Genehmigung der Tagesordnung
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Projekt JANO zur Anonymisierung von Gerichtsentscheidungen
Präsentation und Diskussion
Frau Peshteryanu, Hessisches Ministerium der Justiz und für den Rechtsstaat
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Veröffentlichungen von Gerichtsentscheidungen
Bericht des AKIF an die IFK (Auftrag der 49. IFK, TOP 5)
Berichterstatter: alle
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Gebührenfreiheit bei der Akteneinsicht vor Ort
Berichterstatter: Schleswig-Holstein
E-Mail Brandenburg vom 19. März 2026
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Umgang mit IFG-Anträgen zu laufenden Bußgeldverfahren
Berichterstatter: Nordrhein-Westfalen
E-Mail Nordrhein-Westfalen vom 16. März 2026
Mittwoch
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Vorstellung der Ergebnisse einer bundesweiten Umfrage zur Informationsfreiheit
Berichterstatter: Bund
E-Mail Bund vom 20. März 2026
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Anonyme bzw. pseudonyme Antragstellung im Umweltinformationsrecht
Berichterstatter: Brandenburg
E-Mail Brandenburg vom 20. März 2026
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Schutzbedarf von Informationen zu kritischen Infrastrukturen
Präsentation und Diskussion – Herr Rundfeldt, AG KRITIS
(Zuschaltung um 11:15 Uhr)
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Feedback zu den zurückliegenden Entschließungen seit der 49. IFK
Berichterstatter: alle
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Tagesordnung für die 50. IFK am 10. Juni 2026
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Berichte über aktuelle Entwicklungen aus Bund und Ländern
Berichterstatter: alle
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Sonstiges
Nach Punkt C II. 2. der Geschäftsordnung der Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland tagt der Arbeitskreis grundsätzlich öffentlich. Die Platzkapazität vor Ort ist begrenzt; der Zutritt in die Räumlichkeiten ist nur nach vorheriger Anmeldung möglich. Wer Interesse an einer Teilnahme hat, wird gebeten, sich bis zum 17. April 2026 per E-Mail bei der Landesbeauftragten für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht anzumelden.