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Oberverwaltungsgericht Schleswig-Holstein - 15 P 1/06
- Gericht
- Oberverwaltungsgericht Schleswig-Holstein
- Aktenzeichen
- 15 P 1/06
- Datum
- 17.01.2007
- Art der Entscheidung
- Beschluss des Fachsenats ("in-camera"-Verfahren)
- Rechtsgrundlage
- § 99 Abs. 2 Verwaltungsgerichtsordnung
- Kurztext
- Das Oberverwaltungsgericht stellt fest, dass die Weigerung der Beklagten, die strittigen Passagen eines Ergebnisberichts zum Kiesabbau ungeschwärzt vorzulegen, rechtmäßig ist. Die Informationen betreffen Know-how, sind geldwert und als Betriebsgeheimnis einzustufen. Wie im Hauptsacheverfahren bedarf es auch im Vorlageverfahren einer Abwägung, ob "Geheimnisschutz auch angesichts des Interesses am effektiven Rechtsschutz zu gewährleisten ist."
- Schlagwort
- Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse
- Download
- 15 P 1/06 - 17.01.2007 (nicht barrierefrei)
- Verfahrensgang