Einladung: 47. Sitzung des Arbeitskreises Informationsfreiheit (AKIF) am 7. und 8. Mai 2024 in Dresden
Die 47. Sitzung des Arbeitskreises Informationsfreiheit der Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland findet am 7. und 8. Mai 2024 in Dresden statt:
Ort: Sächsischer Landtag, Saal 3 (Neubau), Bernhard-von-Lindenau-Platz 1, 01067 Dresden
Beginn: 7. Mai 2024 13:00 Uhr
Ende: 8. Mai 2024 13:00 Uhr
Die Sitzung ist öffentlich, d.h. es können Gäste nach vorheriger Anmeldung teilnehmen. Bitte richten Sie die Anmeldung an die Sächsische Datenschutz- und Transparenzbeauftragte.
Vorläufige Tagesordnung:
- Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung
- Entschließungsentwurf "Transparenz bei öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten" (SN, SAH, NRW, HE)
- Entschließungsentwurf "Gut informiert ins Superwahljahr" (NRW)
Pause
- Nutzung des BSCW Servers als Arbeitsgrundlage des AKIF (Herr Stein, BfDI)
- Arbeitsauftrag der IFK aus TOP 8 des Protokolls vom 7. November 2023 zum Corporate Design und eigener Website der IFK (SN)
Pause
- Data Act und Informationsfreiheitsgesetze Bericht (Fr. Möhring, Bund) - offener Arbeitsauftrag aus 44. AKIF v. 13.-14.09.22 Protokoll TOP 10
Ende Tag 1: ca. 17:00 Uhr
Beginn Tag 2: 9:00 Uhr
- Entschließungsentwurf "Ein progressives Transparenzgesetz für Niedersachsen jetzt" (SN, SAH)
- Entschließungsentwurf "Informationsfreiheit und Transparenz auch für Kommunen in Sachsen und Hessen!" (SN, SAH)
- Überarbeitung des 18. Änderungsvorschlages der Arbeitsgruppe "Evaluierung der Ge-schäftsordnung der IFK" (Bund) - Arbeitsauftrag aus 45. IFK vom 7.11.2023 Protokoll TOP 7
Pause
- Diskussion zur Entscheidung des BVerwG zur anonymen Antragstellung vom 20. März 2024 (Bund)
- Austausch zu Auskunftsersuchen im Hinblick auf sogenannte Protokollbanddaten der Polizei (Be)
- Austausch zu Informationszugang gegen Justizbehörden, Gerichte, etc. (HE)
- Vorbereitung der Tagesordnung IFK (alle)
- Bericht aus Bund und den Ländern (alle)
- Verschiedenes
Ende Tag 2: ca. 13:00 Uhr
Die 47. Sitzung des Arbeitskreises Informationsfreiheit der Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland findet am 7. und 8. Mai 2024 in Dresden statt:
Ort: Sächsischer Landtag, Saal 3 (Neubau), Bernhard-von-Lindenau-Platz 1, 01067 Dresden
Beginn: 7. Mai 2024 13:00 Uhr
Ende: 8. Mai 2024 13:00 Uhr
Die Sitzung ist öffentlich, d.h. es können Gäste nach vorheriger Anmeldung teilnehmen. Bitte richten Sie die Anmeldung an die Sächsische Datenschutz- und Transparenzbeauftragte.
Vorläufige Tagesordnung:
- Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung
- Entschließungsentwurf "Transparenz bei öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten" (SN, SAH, NRW, HE)
- Entschließungsentwurf "Gut informiert ins Superwahljahr" (NRW)
Pause
- Nutzung des BSCW Servers als Arbeitsgrundlage des AKIF (Herr Stein, BfDI)
- Arbeitsauftrag der IFK aus TOP 8 des Protokolls vom 7. November 2023 zum Corporate Design und eigener Website der IFK (SN)
Pause
- Data Act und Informationsfreiheitsgesetze Bericht (Fr. Möhring, Bund) - offener Arbeitsauftrag aus 44. AKIF v. 13.-14.09.22 Protokoll TOP 10
Ende Tag 1: ca. 17:00 Uhr
Beginn Tag 2: 9:00 Uhr
- Entschließungsentwurf "Ein progressives Transparenzgesetz für Niedersachsen jetzt" (SN, SAH)
- Entschließungsentwurf "Informationsfreiheit und Transparenz auch für Kommunen in Sachsen und Hessen!" (SN, SAH)
- Überarbeitung des 18. Änderungsvorschlages der Arbeitsgruppe "Evaluierung der Ge-schäftsordnung der IFK" (Bund) - Arbeitsauftrag aus 45. IFK vom 7.11.2023 Protokoll TOP 7
Pause
- Diskussion zur Entscheidung des BVerwG zur anonymen Antragstellung vom 20. März 2024 (Bund)
- Austausch zu Auskunftsersuchen im Hinblick auf sogenannte Protokollbanddaten der Polizei (Be)
- Austausch zu Informationszugang gegen Justizbehörden, Gerichte, etc. (HE)
- Vorbereitung der Tagesordnung IFK (alle)
- Bericht aus Bund und den Ländern (alle)
- Verschiedenes
Ende Tag 2: ca. 13:00 Uhr