Gericht:
Verwaltungsgericht Hamburg
Aktenzeichen:
17 K 361/11
Datum:
30. November 2011
Art der Entscheidung:
Urteil
Rechtsgrundlage:
Informationsfreiheitsgesetz (Hamburg)
Kurztext:
Gegenstand des Informationszugangsbegehrens sind Kunstwerke in hamburgischen Museen. Ein Zugangsanspruch nach dem Hamburgischen Informationsfreiheitsgesetz ist ausgeschlossen, weil dieser Anspruch bestandskräftig abgelehnt wurde. Das Gesetz sieht eine Ablehnungsfiktion vor, wenn der Antrag nicht innerhalb einer festgelegten Frist beschieden wird. Gegen diese fingierte Ablehnung hat der Antragsteller versäumt, binnen Jahresfrist Widerspruch einzulegen. Die vom Gesetzgeber vorausgesetzte prinzipielle Trennbarkeit der Information vom Informationsträger ist bei den Kunstwerken nicht gegeben, so dass sie nicht als "Aufzeichnung" und somit nicht als Information im Sinne des Gesetzes gelten. Zudem mangelt es an der Amtlichkeit der Informationen.
Schlagwort:
Begriffsbestimmung, Konkurrierende Rechtsvorschriften, Prozessuales
Download:
ExternerPDF-Datei, 316,2 KB
Verfahrensgang:
  • Oberverwaltungsgericht Hamburg, Beschluss, 1 Bf 29/12.Z, 21.07.2016
    Zur Entscheidung