eBay, PayPal und mobile.de

Immer wieder haben sich Bürgerinnen und Bürger, die die Internetangebote eBay, eBay-Kleinanzeigen, mobile.de und PayPal nutzen, an mich gewandt mit Fragen zum Umgang mit personenbezogenen Daten in diesen Internetplattformen und -angeboten.

Um es den Bürgerinnen und Bürgern zu erleichtern, für ihr Anliegen den richtigen Ansprechpartner zu finden, möchte ich die Zuständigkeiten hier vorstellen.

eBay wird gegenüber deutschen Kunden auf der Internetplattform www.ebay.de tätig. Betreiber der Website und verantwortlicher Vertragspartner der deutschen und europäischen eBay-Nutzer ist seit Mai 2018 die Firma eBay GmbH mit Sitz in Kleinmachnow, Brandenburg. Auf Grundlage dieser Funktionszuweisungen innerhalb des eBay-Konzerns ist die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht Brandenburg (LDA) für alle Fragen der datenschutzrechtlichen Aufsicht zuständig.

Dasselbe gilt für den Dienst eBay-Kleinanzeigen, der seine Geschäfte mit deutschen Kunden unter ebay-kleinanzeigen.de abwickelt. Betreiberin und verantwortlich im Sinne der Datenschutzgesetze ist seit Juli 2017 die eBay Kleinanzeigen GmbH, ebenfalls mit Sitz in Kleinmachnow, Brandenburg. Dementsprechend liegt die Aufsichtszuständigkeit für alle Datenschutzbelange bei der LDA.

Die gleichfalls zum eBay-Konzern gehörende Firma mobile.international GmbH hat ihren Sitz ebenfalls im Land Brandenburg und ist dort im Handelsregister eingetragen. Die Firma betreibt die Internetportale www.mobile.de, www.automobile.fr und www.automobile.it, die den Nutzern die Möglichkeit zum An- und Verkauf von Kraftfahrzeugen eröffnen. Die Firma verarbeitet selbständig personenbezogene Daten von Nutzern der Internetportale sowie die Arbeitnehmerdaten ihrer Angestellten. Sie ist damit Verantwortlicher im Sinne der europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) und unterfällt der datenschutzrechtlichen Aufsicht der LDA. Die LDA übt diese Kontrollfunktion aus und ist Ansprechpartnerin für Fragen und Probleme der Nutzer hinsichtlich der Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten beim Betrieb der Internetplattformen www.mobile.de, www.automobile.fr und www.automobile.it.

Das ehemalige Tochter- und Serviceunternehmen der eBay-Gruppe PayPal (Europe) S.à r.l. & Cie, S.C.A. mit Sitz in Luxemburg, das als Dienstleister bei der Zahlungsabwicklung der eBay-Kunden auftritt, verfügt mit der PayPal Deutschland GmbH über eine Niederlassung in Deutschland, hier findet jedoch keine relevante Verarbeitung personenbezogener Nutzerdaten statt, so dass eine Aufsichtsbefugnis der LDA nur insoweit gegeben ist, als Arbeitnehmerdaten betroffen sind. Es handelt sich bei der PayPal Deutschland GmbH um eine interne Unternehmensberatungsgesellschaft. Allein zuständig für datenschutzrechtliche Fragestellungen und Probleme der Nutzer aus Deutschland ist daher nach der Abspaltung der Paypal (Europe) vom eBay-Konzern im Juli 2015 die Nationale Kommission für den Datenschutz (CNPD), die nationale Datenschutzbehörde des Großherzogtums Luxemburg.

Die Nationale Kommission für den Datenschutz (CNPD) in Luxemburg ist wie folgt erreichbar:

Nationale Kommission für den Datenschutz
1, avenue du Rock’n’Roll
L-4361 Esch-sur-Alzette
Tel. +352 261060-1
Fax +352 261060-29
https://cnpd.public.lu/de.html