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Datenschutz

Datenschutz-Aktenordner
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Die Verfassung des Landes Brandenburg und das Grundgesetz gewährleisten ein Grundrecht auf Datenschutz. Jeder Mensch soll selbst entscheiden können, wer was wann und bei welcher Gelegenheit über ihn weiß. Innerhalb der Europäischen Union ist der Datenschutz weitgehend einheitlich geregelt. Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht führt als unabhängige Behörde die Aufsicht sowohl über die brandenburgischen öffentlichen als auch über nicht öffentliche Stellen, die ihren Sitz in Brandenburg haben. Sie informiert hier über rechtliche Grundlagen des Datenschutzes und ihre Auslegung sowie über die Zusammenarbeit mit anderen Datenschutzaufsichtsbehörden.

Die Verfassung des Landes Brandenburg und das Grundgesetz gewährleisten ein Grundrecht auf Datenschutz. Jeder Mensch soll selbst entscheiden können, wer was wann und bei welcher Gelegenheit über ihn weiß. Innerhalb der Europäischen Union ist der Datenschutz weitgehend einheitlich geregelt. Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht führt als unabhängige Behörde die Aufsicht sowohl über die brandenburgischen öffentlichen als auch über nicht öffentliche Stellen, die ihren Sitz in Brandenburg haben. Sie informiert hier über rechtliche Grundlagen des Datenschutzes und ihre Auslegung sowie über die Zusammenarbeit mit anderen Datenschutzaufsichtsbehörden.

Akteneinsicht

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Destina/stock.adobe.com

Das Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz gewährt ein grundsätzliches Recht auf Akteneinsicht. Der Anspruch geht auf eine Vorgabe der Verfassung des Landes Brandenburg zurück. Zwar ist der Informationszugang nicht von Voraussetzungen abhängig, aber an bestimmte Verfahrensregelungen gebunden. Insbesondere werden berechtigte Interessen Dritter geschützt. Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht kontrolliert die Einhaltung der Vorschriften des Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetzes. Sie informiert hier über rechtliche Grundlagen des Informationszugangs, ihre Auslegung sowie über die Zusammenarbeit mit anderen Kontrollbehörden.

Das Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz gewährt ein grundsätzliches Recht auf Akteneinsicht. Der Anspruch geht auf eine Vorgabe der Verfassung des Landes Brandenburg zurück. Zwar ist der Informationszugang nicht von Voraussetzungen abhängig, aber an bestimmte Verfahrensregelungen gebunden. Insbesondere werden berechtigte Interessen Dritter geschützt. Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht kontrolliert die Einhaltung der Vorschriften des Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetzes. Sie informiert hier über rechtliche Grundlagen des Informationszugangs, ihre Auslegung sowie über die Zusammenarbeit mit anderen Kontrollbehörden.

Aktuelle Meldungen

Stellenausschreibung – Juristin/Jurist – Kennziffer R 10/2023

Stellenausschreibung im Bereich Recht – Juristin/Jurist mit dem ersten juristischen Staatsexamen – befristet in Vollzeit – Entgeltgruppe 10 TV-L – Bewerbungsschluss: 11. Oktober 2023 Weiterlesen ...

Stellenausschreibung - Referentin/Referent - Kennziffer R 07.2/2023

Stellenausschreibung im Bereich Recht - Referentin/Referent für Datenschutz – befristet als Elternzeitvertretung in Vollzeit – Entgeltgruppe 13 TV-L – Bewerbungsschluss: 11. Oktober 2023 Weiterlesen ...

Stellenausschreibung – Volljuristin/Volljurist – Kennziffer R 09/2023

Stellenausschreibung – Volljuristin/Volljurist – unbefristet in Vollzeit – Entgeltgruppe E 13 TV-L – Bewerbungsschluss: 6. Oktober 2023 Weiterlesen ...


DSK-Anwendungshinweise: Datenübermittlungen in die USA

Die Anwendungshinweise der Datenschutzkonferenz vom 4. September 2023 befassen sich mit dem Angemessenheitsbeschluss zum EU-US Data Privacy Framework. Das Dokument erläutert die Bedingungen für Datenübermittlungen in die USA und wendet sich sowohl an Datenexporteure als auch an betroffene Personen. Weiterlesen ...

44. IFK: IFK fordert zeitgemäßes Bundespressegesetz

Die Informationsfreiheitsbeauftragten fordern ein Bundespressegesetz, das der modernen Medienlandschaft Rechnung trägt. Ein Gesetzentwurf steht trotz einer Vereinbarung im Koalitionsvertrag noch aus. Weiterlesen ...

105. DSK: Entschließung zum Beschäftigtendatenschutz

Die Datenschutzkonferenz weist auf die Notwendigkeit zur Nachbesserung zahlreicher deutscher Regelungen zum Beschäftigtendatenschutz hin, die sich aus einem aktuellen Urteil des Europäischen Gerichtshofs ergibt. Weiterlesen ...



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