14.05.2020Einladung zur Pressekonferenz am 18. Mai 2020 - Vorstellung des Tätigkeitsberichts Akteneinsicht 2018/2019 | 04/2020

Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht, Dagmar Hartge, stellt am

Montag, 18. Mai 2020 um 10:00 Uhr

im Landtag Brandenburg,
Raum 2.050 a/b (mit Livestream)
Alter Markt 1, 14467 Potsdam

ihren aktuellen Tätigkeitsbericht Akteneinsicht für die Jahre 2018/2019 vor.

Zu Beginn der Pressekonferenz übergibt Frau Hartge den Tätigkeitsbericht an die Landtagspräsidentin, Frau Prof. Dr. Ulrike Liedtke. Anschließend geht sie auf Schwerpunktthemen ein. Es ist ihr erster Bericht, der sich ausschließlich mit der Akteneinsicht befasst.

Frau Hartge wird einen Überblick über die Befassung ihrer Behörde mit Beschwerden über einen unvollständigen oder verweigerten Informationszugang geben und interessante Fälle vorstellen. Konkret wird es um die Offenlegung von Anwaltskosten einer Behörde, um Informationen zu Baumfällungen, um die Kalkulation von Kita-Gebühren sowie um die Herausgabe von Abiturklausuren gehen. Zudem erörtert Frau Hartge die Entwicklung der gesetzlichen Grundlagen für die Akteneinsicht. Anschließend steht sie gerne für die Beantwortung von Fragen zur Verfügung.

Medienvertreterinnen und Medienvertreter sind herzlich eingeladen, dabei zu sein.

Verantwortlich: Sven Müller

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