Erläuterungen zur Suchfunktion

Ohne Eingrenzung der Suche zeigt die Datenbank per Klick auf das Feld "Suche starten" den gesamten Bestand der Rechtsprechungsdatenbank an.

Zur Eingrenzung der Suche stehen verschiedene Möglichkeiten zur Verfügung. Bei der Auswahl des Gerichts kann jeweils nur ein Begriff gewählt werden. Die Suche nach dem "Aktenzeichen" erfolgt anhand der Eingabe des vollständigen Aktenzeichens des Gerichtsverfahrens, in dem die gesuchte Entscheidung ergangen ist. Durch Abkürzung des Suchbegriffs (Trunkierung) unter Verwendung eines Sternchens (*) vergrößert sich der Umfang der Suche; eine Trunkierung am Wortanfang wird ignoriert. Bei der "Volltextsuche" werden zudem Suchwerte ignoriert, die weniger als 4 Zeichen haben oder in mehr als 50% der Einträge vorkommen. Bei der Eingabe mehrerer Suchbegriffe werden nur Entscheidungen angezeigt, in denen mindestens einer dieser Begriffe enthalten ist; die Verbindung zweier Suchbegriffe durch "AND" zeigt Entscheidungen an, in denen sämtliche derart verbundene Begriffe vorkommen. Die Eingabe im Suchfeld "Datum" ist an das vorgegebene Format gebunden.

Als "Art der Entscheidung" kommen neben dem Urteil, dem Beschluss und dem Gerichtsbeschluss drei weitere Optionen zur Eingrenzung auf bestimmte Entscheidungen aus dem Zwischenverfahren nach § 99 Abs. 2 Verwaltungsgerichtsordnung ("in-camera"-Verfahren) infrage: Mit dem Beweisbeschluss des Hauptsachegerichts fordert dieses den Beklagten zur Vorlage von Unterlagen zwecks Prüfung auf. Der Vorlagebeschluss des Fachsenats fordert den Beklagten auf, die von der behördlichen Sperrerklärung betroffenen Unterlagen vorzulegen. Mit dem Beschluss des Fachsenats entscheidet dieser schließlich nach einer "in-camera"-Prüfung über die Rechtmäßigkeit der behördlichen Sperrerklärung (materielle Entscheidung zum Geheimhaltungsbedarf).

Für die Eingrenzung der Suche mit Hilfe der "Rechtsgrundlage" ist eine Mehrfachnennung möglich. Die Auswahl mehrerer Begriffe erfolgt durch gleichzeitiges Betätigen der Steuerungstaste auf der Tastatur. Aufgeführt sind ausschließlich Rechtsgrundlagen, die die einen allgemeinen, voraussetzungslosen Anspruch auf Informationszugang gewähren (z.B. Informationsfreiheitsgesetze, Transparenzgesetze, Umweltinformationsgesetze, Verbraucherinformationsgesetz). Über die gleichzeitige Verwendung des Schlagwortes "Konkurrierende Rechtsvorschriften" kann eine weitere Eingrenzung erfolgen.

Das Suchfeld "Schlagwort" bezieht sich auf den Regelungsgegenstand der Informationsfreiheitsgesetze, d.h. im Wesentlichen auf die in den Vorschriften allerdings teilweise sehr unterschiedlich formulierten Ausschlussgründe. Das Glossar enthält eine kurze Erläuterung für jedes Schlagwort.